ALLEGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES ONLINE-SHOPS

WWW.RAINBOWSOCKS.COM  

§ 1. DEFINITIONEN:

  1.  Online-Shop – das Online-Shop, der unter www.rainbowsocks.com verfügbar ist und vom Verkäufer geführt wird,
  2.  Bestimmungen – Ordnung des Online-Shops im Sinne von Art. 8 des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die Ausführung elektronischer Dienstleistungen,
  3.  Verkäufer - Iwuc sp. GmbH mit Sitz in Warschau unter: Kłobucka B8 / 28, 02-699, Warschau, im Unternehmerregister im Landesgerichtsregister eingetragen, das von Amtsgericht für die Hauptstadt Warschau geführt wird, die 13. Wirtschaftsabteilung vom Landesgerichtsregister unter der Handelsregisternummer 0000636355, Steueridentifikationsnummer 9512418776, Gewerbenummer 365371328, Grundkapital 50000,00 PLN, völlig bezahlt, Postanschrift Kłobucka B8 / 28, 02-699, Warschau, E-Mail-Adresse: info@rainbowsocks.com, Telefonnummer: +48 883 988 988)
  4. Käufer - Verbraucher oder Unternehmer, der die vom Verkäufer im Online-Shop elektronisch bereitgestellten Dienste nutzt oder einen Kaufvertrag mit dem Verkäufer abschließt,
  5. Verbraucher – ein Verbraucher im Sinne von Art. 221 des Gesetzes vom 23. April 1964 - Bürgerliches Gesetzbuch, d.h. eine natürliche Person mit voller Rechtsfähigkeit oder - in gesetzlich vorgesehenen Fällen - beschränkter Rechtsfähigkeit, die einen Kaufvertrag mit dem Verkäufer abschließt oder die vom Verkäufer bereitgestellten Dienstleistungen des Verkäufers elektronisch nutzt wenn das nicht in direktem Zusammenhang mit ihrer geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit steht
  6.  Unternehmer – Unternehmer im Sinne von Art. 431 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, d.h. eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz die Rechtsfähigkeit zugibt, die eine geschäftliche oder berufliche Tätigkeit im eigenen Namen führt, einen Kaufvertrag abschließt oder die Dienstleistungen in Anspruch nimmt, die vom Verkäufer auf elektronischem Weg zur Verfügung gestellt werden,
  7.  Registrierungsformular – ein im Online-Shop verfügbares Formular, mit dem man ein Konto anlegen kann,
  8.  Konto - eine Reihe von Ressourcen im informatischen System des Verkäufers, die mit einem individuellen Namen (Login) und einem Passwort gekennzeichnet sind und in denen die Daten des Käufers gesammelt werden, insbesondere Informationen über Bestellungen; Das erfordert vom Käufer das Ausfüllen vom Anmeldeformular,
  9. Bestellformular – ein im Online-Shop verfügbares Formular, mit dem der Käufer eine Bestellung aufgeben und realisieren kann, nachdem er ein Konto erstellt hat, oder ohne die Notwendigkeit, ein Konto anzulegen,
  10. Bestellung – die Willenserklärung des Käufers, die ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verkäufer darstellt,
  11. Kaufvertrag - ein Kaufvertrag im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches, der zwischen dem Verkäufer und dem Käufer als Fernabsatzvertrag über den Online-Shop in polnischer Sprache abgeschlossen wird und den Kauf der Ware betrifft,
  12. Warenkorb – ein virtuelles Tool, das es dem Käufer ermöglicht, ausgewählte Ware vor dem Kauf zusammenzufassen und ihren Wert zu berechnen, und durch die Auswahl von Waren kann der Käufer den Inhalt des Warenkorbs frei gestalten, indem er Ware hinzufügt oder daraus entfernt,
  13. Ware - ein im Online-Shop erhältlicher beweglicher Gegenstand, der Gegenstand des Kaufvertrags ist,
  14. Kaufbeleg – Banktransaktionsbestätigung oder elektronische Mehrwertsteuerrechnung, die vom Verkäufer ausgestellt wurde und bestätigt, dass der Kaufvertrag abgeschlossen wurde.
  15. Werbeaktion – ein zeitlich begrenzter Rabatt auf ausgewählte Ware, die Gegenstand des Kaufvertrags sein können, oder eine andere Gunst, die der dem Käufer im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrags oder der Einrichtung eines Kontos gewehrleistet wird,
  16. Newsletter – eine vom Verkäufer nach vorheriger Zustimmung des Käufers elektronisch bereitgestellte Dienstleistung, die darin besteht, dass der Käufer automatisch die wichtigsten Informationen an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erhält, auch kommerzielle Informationen in Bezug auf den Online-Shop,
  17. Materialien – Fotos von Waren und andere Materialien (insbesondere Texte, Grafiken, Logos, Quellcodes), die Werke im Sinne des Gesetzes vom 4. Februar 1994 über Urheberrechte und verwandte Rechte sind, die im Online-Shop veröffentlicht und Eigentum sind und vom Verkäufer oder vom Verkäufer mit Zustimmung der Person oder eines Dritten verwendet, der die geistigen Eigentumsrechte an den Materialien besitzt,
  18. Datenschutzrichtlinie - ein im Online-Shop verfügbares Dokument, das die Regeln für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Verkäufer im Rahmen des Online-Shops festgestellt und die Erfüllung der Informationspflicht gemäß den Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten darstellt,
  19. Anhang Nr. 1 (Beschwerdeformular) – Muster des Formulars, das den Allgemeinen Geschäftsbedingungen beigefügt ist und das Einreichen einer Beschwerde gemäß § 8 der AGB ermöglicht,
  20. Anhang Nr. 2 – Muster der Rücktrittserklärung vom Kaufvertrag, die im § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannt und beigefügt wurde,
  21. Bürgerliches Gesetzbuch – das Gesetz vom 23. April 1964 – Bürgerliches Gesetzbuch
  22. Gesetz – Gesetz vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte.

  § 2. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.

  1. Die Bestimmungen gelten für Kaufverträge und andere Dienstleistungen, die vom Verkäufer über den Online-Shop erbracht werden.
  2. Die vom Verkäufer im Online-Shop elektronisch erbrachten Dienstleistungen bestehen darin, dem Käufer durch den Verkäufer Folgendes zu ermöglichen:
    • a) Abschluss von Kaufverträgen zu den in den Bestimmungen dieser Ordnung festgelegten Bedingungen,
    • b) Anlegen und Führen eines Kontos im Online-Shop,
    • c) Erhalt des Newsletters,
    • d) Nutzung anderer verfügbarer Dienste, die im Online-Shop verfügbar sind.
  3. Werbung, Anzeigen, Preislisten und andere Informationen über die im Online- Shop erhältlichen Ware sollten als Einladung zum Abschluss eines Kaufvertrags im Sinne von Art. 71 des Bürgerlichen Gesetzbuches betrachtet werden.
  4. Der Online-Shop verkauft auf dem Gebiet der Republik Polen und außerhalb der Republik Polen.
  5. Alle im Online-Shop erhältlichen Ware sind original, fabrikneu (mängelfrei) und entsprechen den geltenden Standards, Anforderungen und gesetzlichen Vorschriften.
  6. Der Verkäufer sorgt bei der Ausführung der Kaufverträge und Bestellungen für größte Sorgfalt.
  7. Werbeaktionen können im Online-Shop zu den angegebenen Bedingungen organisiert und vom Verkäufer im Online-Shop veröffentlicht werden.
  8. Wenn der Verkäufer von einem Preissenkung von Waren und Dienstleistungen informiert zeigt er neben Informationen über den reduzierten Preis auch Informationen über den niedrigsten Preis dieser Ware oder Dienstleistung an, der innerhalb von 30 Tagen vor der Einführung der Ermäßigung in Kraft war. Wenn eine bestimmte Ware innerhalb eines Zeitraums von weniger als 30 Tagen zum Verkauf angeboten wird, sind neben Informationen über den reduzierten Preis auch Informationen über den niedrigsten Preis sichtbar, der im Zeitraum vom Datum des Angebots der Waren bis zum Datum der Einführung des Rabatts in Kraft war.
  1. Die im vorstehenden Punkt genannten Fristen betreffen nicht die Waren, die einem schnellen Verderben unterliegen oder eine kurze Haltbarkeit haben. Im Falle solcher Waren zeigt der Verkäufer neben Informationen über den reduzierten Preis vor der ersten Anwendung des Rabatts Informationen über den Preis an.
  2. Die Bestimmungen dieser Regelungen bezwecken nicht, Rechte des Käufers, der Verbraucher ist, auszuschließen oder einzuschränken, die ihm nach allgemein geltendem Recht, insbesondere nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Gesetzes, zustehen. Im Falle der Nichtübereinstimmung der Bestimmungen dieser Regelungen mit den in diesem Punkt genannten Bestimmungen haben diese Vorschriften Vorrang.
  3. Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen über Verbraucher gelten auch für einen Unternehmer, der eine natürliche Person ist, die ein im Zentralregister und Informationen über die Wirtschaftstätigkeit eingetragen ist, der einen Kaufvertrag enthält, der sich direkt auf sein Unternehmen bezieht. Gleichzeitig ergibt sich der Inhalt des Kaufvertrags, dass er für einen solchen Unternehmer keinen professionellen Charakter hat. Die Überprüfung dessen, ob eine bestimmte Tätigkeit beruflicher Natur ist, basiert insbesondere auf Daten von Zentralregister und Informationen über die Wirtschaftstätigkeit im Rahmen des Gegenstands der Tätigkeit auf der Grundlage von Polnischer Klassifikation der Wirtschaftstätigkeit-Codes. Für den oben genannten Käufer gilt Art. 558 § 1 Satz 2, Art. 563 und Art. 567 § 2 BGB.
  4. Für eine effektive Nutzung des Online-Shops benötigen Sie ein Gerät (Computer, Telefon, Tablet oder ein anderes Gerät) und einen aktuellen Webbrowser (z. B. Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera, Google Chrome, Safari oder andere), eine Tastatur oder ein anderes Anzeigegerät, das das korrekte Ausfüllen elektronischer Formulare ermöglicht, eine Stabile Internetverbindung sowie ein aktives E-Mail-Konto.

§ 3. REGELN FÜR DIE NUTZUNG DES ONLINE-SHOPS

  1. Der Käufer ist verpflichtet, den Online-Shop in Übereinstimmung mit geltendem Recht, den Grundsätzen des gesellschaftlichen Zusammenlebens und der guten Sitten unter Achtung der Persönlichkeitsrechte und geistigen Eigentumsrechte von Dritten zu nutzen.
  2. Der Käufer darf keine Maßnahmen ergreifen, die den ordnungsgemäßen Betrieb des Online-Shops beeinträchtigen könnten, insbesondere darf er nicht:
    • a) in den Inhalt und die grafischen Elemente des Online-Shops eingreifen,
    • b) rechtswidrige Inhalte im Online-Shop posten,
    • c) schädliche Daten in den Online-Shop als IT-System eingeben, insbesondere in Form von Schadsoftware, also Viren, Spyware etc.
  3. d) den Online-Shop für andere als die bestimmungsgemäße Verwendung zu nutzen, insbesondere darf er keine SPAM- oder ähnlichen Nachrichten versenden und in seinem Namen als Teil des Online-Shops keine geschäftlichen, kommerziellen, werblichen oder verkaufsfördernden Aktivitäten durchführen.
  4. Beim Ausfüllen des Registrierungsformulars oder des Bestellformulars ist der Käufer verpflichtet, die Bestimmungen und die Datenschutzrichtlinie zu lesen und ihren Inhalt zu akzeptieren.
  5. Bei der Nutzung des Online-Shops ist der Käufer verpflichtet, wahre und genaue Daten und Informationen anzugeben, die für die Erstellung eines Kontos oder den Abschluss und die Durchführung eines Kaufvertrags erforderlich sind.
  6. Es ist verboten, personenbezogene Daten Dritter ohne Zustimmung dieser Personen über den Online-Shop zu übermitteln. Bei nicht voller Geschäftsfähigkeit der natürlichen Personen soll die Einwilligung durch deren gesetzliche Vertreter oder Erziehungsberechtigte erteilt werden.
  7. Sowohl der Käufer als auch jede andere Person, die Zugang zum Online-Shop hat, sind verpflichtet, sich vom Kopieren, Verändern, Verteilen, Nachdrucken, Übermitteln oder anderes Verwenden (insbesondere für Marketing-, Handels- oder Erwerbszwecke) zurückzuhalten, von Materialien, die ohne die schriftliche Zustimmung des Verkäufers oder einer anderen Person oder eines Dritten, die geistige Eigentumsrechte an den Materialien haben, im Online-Shop veröffentlicht werden, mit Ausnahme der Verwendung dieser Materialien im Rahmen der fairen Verwendung gemäß den Bestimmungen von das Gesetz vom 4. Februar 1994 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
  8. Ein Verstoß gegen die Bestimmungen des vorstehenden Punktes könnte einen Gesetzesverstoß darstellen und somit einen Grund für die Einleitung von Zivil- oder Strafverfahren gegen Personen oder Organisationen darstellen, die solche Praktiken begehen.
  9. Der Käufer haftet gegenüber dem Verkäufer und Dritten in vollem Umfang für Schäden im Zusammenhang mit:
    • a) Verletzung des Rechts durch den Käufer, insbesondere der Rechte von Personen oder Dritten und der Bestimmungen dieser Verordnung,
    • b) falsche oder unbefugte Nutzung des Online-Shops sowie für technische Probleme, Datenverlust oder andere Schäden beim Betrieb des Online-Shops, insbesondere auch für die genannten Aktivitäten (Punkt 3 dieses Absatzes),
    • c) Einstellen im Online-Shop von Werken im Sinne des Gesetzes vom 4. Februar 1994 über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte in einer Weise, die geistige Eigentumsrechte einer Person oder eines Dritten, der zu diesen Rechten berechtigt ist, verletzt.
  10. Die Haftung des Käufers gemäß dem vorstehenden Punkt umfasst sowohl die Reparatur des Schadens für den Verkäufer und eine Person oder einen Dritten als auch die Übernahme zusätzlicher Kosten, die sich aus dem Schaden ergeben, darunter insbesondere Gerichtskosten, Kosten der Rechtsvertretung , Kosten des Vollstreckungsverfahrens und andere angemessene Kosten, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem ihm entstandenen Schaden und im Zusammenhang mit Ansprüchen von Personen oder Dritten entstehen.

 § 4. ERÖFFNUNG EINES KONTOS.

  1. Das Anlegen eines Kontos durch den Käufer erfordert das Ausfüllen des Registrierungsformulars und das Klicken auf den entsprechenden Knopf. Bei der Registrierung legt der Käufer das Passwort selbst fest.
  2. Nach dem Anlegen eines Kontos erhält der Käufer sofort Zugang zum Konto. Dazu bekommt er ein individuelles Login und Passwort. Ein Konto im Online-Shop wird auf unbestimmte Zeit eingerichtet und sein Besitz ist mit finanziellen Verpflichtungen für den Käufer gegenüber dem Verkäufer nicht verbunden.
  3. Das Konto kann jederzeit direkt vom Käufer über die im Online-Shop verfügbaren Funktionen und nach Durchführung der angegebenen Aktivitäten im Online-Shop oder durch Senden des Löschungsantrags an die E-Mail-Adresse des Verkäufers info@rainbowsocks.com gelöscht werden.

 §  5. VORSCHRIFTEN ZUR AUFGABE UND AUSFÜHRUNG VON BESTELLUNGEN.

  1. Der Käufer kann eine Bestellung aufgeben:
    • a) im Rahmen seines Kontos, nachdem er das Bestellformular jederzeit ausgefüllt hat – der Käufer sollte das Registrierungsformular ausfüllen (ein Konto anlegen), Ware in den Warenkorb legen, das Bestellformular ausfüllen und die Bestellung mit einem speziellen Knopf bestätigen,
    • b) durch Ausfüllen des Bestellformulars, das jederzeit ohne Erstellung eines Kontos zur Verfügung steht – der Käufer sollte Ware in den Warenkorb legen, das Bestellformular ausfüllen und die Bestellung mit einem speziellen Knopf bestätigen,
  2. Die Bestätigung der Abgabe und Annahme zur Realisierung der Bestellung wird dem Käufer vom Verkäufer in Form einer E-Mail nach Aufgabe der Bestellung auf die E-Mail-Adresse geschickt.
  3. Der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt als abgeschlossen, sobald der Käufer die im vorstehenden Punkt genannte E-Mail erhalten hat.
  4. Bestellungen, die an Werktagen von Montag bis Freitag nach 11, sowie an Samstagen, Sonntagen und anderen gesetzlichen Feiertagen gemacht wurden, die im Gesetz vom 18. Januar 1951 an arbeitsfreien Tagen genannt werden, werden am nächsten Werktag zur Realisierung übertragen.
  5. Bestellungen, die zur Realisierung abgegeben wurden, können vom Käufer, der ein Verbraucher ist, bis zum Versand des Ware storniert werden.
  6. Die Auftragserfüllungszeit (Abschluss der Bestellung und Vorbereitung für den Versand) beträgt bis zu 2 Werktage unter Berücksichtigung der Punkte 7 und 8 dieses Absatzes.
  7. Die im Punkt 6 dieses Absatzes genannte Auftragserfüllungszeit kann im Falle höherer Gewalt verschoben werden, was als unvermeidbare, außergewöhnliche, unvorhersehbare und außerhalb der Kontrolle liegende Umstände zu verstehen ist, deren Auswirkungen trotz Ergreifung aller zumutbaren Maßnahmen nicht vermieden werden konnten.
  8. Wenn das Ware nicht verfügbar ist, wird der Käufer darüber informiert und kann dann entscheiden, ob er mit der verlängerten Bestellungszeit einverstanden ist oder ob er die gesamte Bestellung stornieren möchte.
  9. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bestellung zu stornieren, wenn der Käufer - trotz Aufforderung - die für die wirksame Ausführung der Bestellung erforderlichen Mängel nicht innerhalb von 3 Tagen unter Berücksichtigung von § 6 Punkt 6 der AGB beseitigt hat.

§ 6. ZAHLUNGEN.

  1. Im Zusammenhang mit der Ausführung von Bestellungen und Verträgen hat der Verkäufer Anspruch auf eine Vergütung nach den im Online-Shop verfügbaren und zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preisen.
  2. Der Verkäufer verwendet keine Preisprofilierung den Käufern gegenüber.
  3. Die im Online-Shop angegebenen Preise werden in polnischen Zloty ausgedrückt und sind Bruttopreise. Sie beinhalten alle Bestandteile, inklusive Mehrwertsteuer und Zoll. Die Preise beinhalten jedoch keine Lieferungskosten des Waren, die vor der Bestellung angegeben werden.
  4. Der Käufer wird vor der Bestellung über den Gesamtpreis für die von der Bestellung umfassten Ware einschließlich der Lieferungskosten informiert.
  5. Zu jeder Bestellung fügt man einen Kaufnachweis bei und der Käufer stimmt zu, dass er eine elektronische Rechnung als Kaufnachweis an die im Registrierungsformular oder im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse erhält. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, eine Registrierkasse gemäß der Verordnung des Finanzministers vom 22. Dezember 2021 über Ausnahmen von der Pflicht zur Führung von Verkaufsunterlagen unter Verwendung von Registrierkassen (Punkt 36 des Anhangs der genannten Verordnung) zu führen.
  6. Der Käufer kann bei der Bestellung nach eigenem Ermessen eine der folgenden Zahlungsmethoden für die bestellten Ware wählen:
    • a) Zahlung per normaler oder Online-Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers – die Bestellung wird erst versandt, wenn der volle Betrag für die Bestellung auf dem Bankkonto des Verkäufers gutgeschrieben wurde,
    • b) Zahlung per Visa-, Visa Electron-, MasterCard- oder Maestro-Zahlungskarte – die Bestellung wird frühestens nach dem positiven Ergebnis der Autorisierung des vollen Betrags für die Bestellung versandt,
    • c) Zahlung über Online-Plattformen: PayPal, Przelewy24 - Die Bestellung wird frühestens im Moment des positiven Ergebnisses der Autorisierung des vollen Betrags für die Bestellung versandt.
  7. Im Falle der Wahl einer der in den Buchstaben a-c des vorstehenden Punktes genannten Zahlungsmethoden, wenn der Käufer die Zahlung nicht innerhalb von 3 Tagen ab dem Datum der Bestätigung der Bestellung leistet, kann der Verkäufer den Käufer anrufen, um die Zahlung innerhalb einer Frist von mindestens 3 Tagen zu leisten. Im Falle der Nichterfüllung der Anfrage innerhalb der angegebenen Frist kann der Verkäufer die Bestellung stornieren, indem er den Käufer per E-Mail oder Telefon informiert.
  8. Bei Zahlungsverzug des Käufers, der Unternehmer ist, hat der Verkäufer Anspruch auf die gesetzlichen Verzugszinsen im Handelstransaktionen und die Kosten der Einziehung von Forderungen gemäß den Bestimmungen des Gesetzes vom 8. März 2013 zur Vermeidung übermäßiger Zahlungen Verzögerungen bei Handelsgeschäften.
  9. Online-Zahlungen, die online über den Online-Shop gemäß Punkt 5 Buchst. c dieses Paragraphen, werden über die Plattform betrieben:
    • a) PayPal verfügbar auf der Website www.paypal.com - verwaltet von PayPal Polska sp.z o.o. mit Sitz in: ul. Emilii Plater 53, 00-113 Warschau, KRS: 0000289372, NIP: 5252406419, REGON: 141108225,
    • b) Przelewy24 verfügbar unter www.przelewy24.pl - verwaltet von PayPro AG mit Sitz in: ul. Kanclerska 15, 60-327 Poznań, Handelsregisternummer: 0000347935, Steueridentifikationsnummer: 7792369887, Gewerbenummer: 301345068, eingetragen als nationales Zahlungsinstitut in das von der polnischen Finanzaufsichtsbehörde geführte Register für Zahlungsdienste unter der Nummer: IP24 / 2014,

§ 7. LIEFERUNG.

  1. Der Käufer kann bei der Bestellung nach eigenem Belieben eine der folgenden Methoden zur Abholung der bestellten Ware wählen:
    • a) Lieferung der Ware an die bei der Bestellung angegebene Adresse des Käufers durch Poczta Polska oder ein Kurierunternehmen,
    • b) Abholung der bestellten Ware im Paketfach.
  2. Die Versandkosten berechnen sich nach aktuellen Lieferpreislisten und sind abhängig vom Gewicht und der Größe der Sendung. Der Käufer wird vor der Bestellung über die Versandkosten informiert. Im Falle des Versands von Waren außerhalb des Landes werden die Versandkosten individuell auf der Grundlage des geschätzten Gewichts des Pakets und des Ziellandes festgelegt.
  3. ie Versandkosten trägt der Käufer.
  4. Der Käufer verpflichtet sich, das versandte Waren abzuholen.
  5. Der Käufer, der Unternehmer ist, ist verpflichtet, das Paket zum Zeitpunkt der Lieferung in Anwesenheit eines Kuriers oder eines Mitarbeiters von Polnischer Post zu überprüfen, mit Ausnahme des Unternehmers, der im § 2 Punkt 11 des AGB erwähnt werden.
  6. Dem Käufer, der ein Verbraucher und Unternehmer im Sinne von § 2 Punkt 11 der Verordnung ist, empfiehlt der Verkäufer, das Paket in Anwesenheit eines Kuriers oder eines Mitarbeiters von Polnischer Post zu überprüfen. Das Versäumnis, das Paket zu überprüfen, hält keine Reklamation gemäß § 8 der Verordnung zurück, im Falle einer solchen Überprüfung wird das Reklamationsverfahren jedoch erheblich verbessert.

§ 8. REKLAMATION

  1. Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer, der Verbraucher und Unternehmer im Sinne von § 2 Punkt 11 der Vorschriften ist, im Falle der Nichtübereinstimmung der Waren mit dem Vertrag, wenn der Mangel innerhalb von zwei Jahren ab dem Datum der Lieferung der Waren an den Käufer gemäß den Bestimmungen dieses Absatzes festgestellt wurde.
  2. Wenn die Waren nicht vertragsgemäß sind, kann der Käufer deren Reparatur oder Ersatz verlangen. Die Reklamation sollte Folgendes enthalten: Daten des Käufers, Informationen über das Produkt und die Bestellung, Beschreibung und Datum des Fehlers des Produkts und die Forderung des Käufers. Der Käufer ist auch verpflichtet, das Original oder eine Kopie des Kaufbelegs oder eines anderen Beweises des reklamierten Produkts bereitzustellen und das Produkt zurückzusenden.
  3. Um das Reklamationsverfahren zu erleichtern, stellt der Verkäufer auf der Website des Online-Shops das Reklamationsformular zur Verfügung, das als Anhang 1 zu diesen Bestimmungen beigefügt ist.
  4. Reklamationen sind einzureichen:
    • a) im Falle eines Papierformulars - per Post an die Adresse des Verkäufers: Brain Embassy, ​​​​ul. Postępu 15, 02-676 Warschau,
    • b) im Falle einer E-Mail an die E-Mail-Adresse des Verkäufers: info@rainbowsocks.com
  5. Der Verkäufer verpflichtet sich, die vom Käufer eingereichte Reklamation innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zu prüfen. Wenn die Informationen nicht innerhalb der im vorstehenden Satz genannten Frist zur Verfügung gestellt werden, wird davon ausgegangen, dass der Verkäufer die Reklamation akzeptiert hat.
  6. Der Verkäufer kann einen Umtausch vornehmen, wenn der Käufer eine Reparatur anfordert, oder der Verkäufer kann eine Reparatur vornehmen, wenn der Käufer einen Ersatz verlangt, wenn die Übereinstimmung der Waren mit dem Vertrag in der vom Käufer gewählten Weise unmöglich ist oder übermäßige Kosten für den Verkäufer erfordern würde. Wenn Reparatur und Ersatz unmöglich sind oder dem Verkäufer übermäßige Kosten verursachen würden, kann er sich weigern, die Waren vertragsgemäß herzustellen.
  7. Bei der Beurteilung der überhöhten Kosten für den Verkäufer werden alle Umstände des Falles berücksichtigt, insbesondere die Bedeutung der Vertragswidrigkeit der Waren, der Wert der Waren gemäß dem Vertrag und übermäßige Unannehmlichkeiten für den Käufer, die sich aus der Änderung der Art und Weise ergeben, wie die Waren mit dem Vertrag in Einklang gebracht werden.
  8. Der Verkäufer repariert oder ersetzt die Waren innerhalb einer angemessenen Frist ab dem Zeitpunkt, an dem der Verkäufer vom Käufer über die Vertragswidrigkeit informiert wurde, und ohne unzumutbare Unannehmlichkeiten für den Käufer, unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Waren und des Zwecks, für den der Käufer sie gekauft hat. Die Kosten der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, insbesondere Porto-, Transport-, Arbeits- und Materialkosten, trägt der Verkäufer.
  9. Der Käufer stellt dem Verkäufer die Ware zur Verfügung, die repariert oder ersetzt werden muss. Der Verkäufer holt die Ware beim Käufer auf eigene Kosten ab.
  10. Wenn die Waren nicht dem Vertrag entsprechen, kann der Käufer eine Erklärung über Preisminderung oder Rücktritt vom Vertrag abgeben, wenn:
    • a) der Verkäufer sich geweigert hat, die Waren gemäß Punkt 7 dieses Absatzes vertragsgemäß in Übereinstimmung zu bringen,
    • b) der Verkäufer die Waren nicht vertragsgemäß hergestellt hat,
    • c) die Nichtübereinstimmung der Waren mit dem Vertrag trotz der Tatsache, dass der Verkäufer versucht hat, die Waren mit dem Vertrag in Einklang zu bringen, immer noch auftritt,
    • d) die Vertragswidrigkeit der Waren so erheblich ist, dass sie eine Preisminderung oder einen Rücktritt vom Vertrag rechtfertigt, ohne zuvor die unter Punkt 3 dieses Absatzes beschriebenen Rechte auszuüben,
    • e) aus der Erklärung oder den Umständen des Verkäufers klar hervorgeht, dass er die Waren nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder ohne unzumutbare Unannehmlichkeiten für den Käufer in Übereinstimmung mit dem Vertrag bringen wird.
  11. Der reduzierte Preis muss in einem solchen Verhältnis zu dem Preis stehen, der sich aus dem Vertrag ergibt, in dem der Wert der Waren, die nicht dem Vertrag entsprechen, dem Wert der Waren gemäß dem Vertrag entspricht.
  12. Der Verkäufer erstattet dem Käufer die Beträge, die aufgrund der Ausübung des Rechts auf Preisminderung fällig werden, unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs der Erklärung des Käufers über die Preisminderung.
  13. Der Käufer kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn die Nichtübereinstimmung der Waren mit dem Vertrag irrelevant ist. Es wird vermutet, dass die Vertragswidrigkeit der Waren mit dem in Artikel 43b des Gesetzes genannten Vertrag erheblich ist.
  14. Wenn sich die Vertragswidrigkeit nur auf einen Teil der im Rahmen des Vertrags gelieferten Waren bezieht, kann der Käufer nur in Bezug auf diese Waren sowie in Bezug auf andere Waren, die der Käufer zusammen mit den nicht vertragsgemäßen Waren gekauft hat, vom Vertrag zurücktreten, wenn vom Käufer vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, dass er zustimmt, nur die Waren vertragsgemäß zu halten.
  15. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag hat der Käufer die Ware unverzüglich auf dessen Kosten an den Verkäufer zurückzusenden. Der Verkäufer erstattet dem Käufer den Preis unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Erhalts der Ware oder des Nachweises ihrer Rücksendung.
  16. Der Verkäufer erstattet den Preis mit der gleichen Zahlungsmethode, die der Käufer verwendet hat, es sei denn, der Käufer hat ausdrücklich einer anderen Art der Rückerstattung zugestimmt, die für ihn keine Kosten verursacht.
  17. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten nicht für den Unternehmer (mit Ausnahme des in § 2 Punkt 11 der Verordnung genannten Unternehmers. Die Haftung des Verkäufers im Rahmen der Garantie gegenüber Käufern, die Unternehmer sind, ist vollständig ausgeschlossen.

§ 9. RÜCKTRITT VOM KAUFVERTRAG.

  1. Der Käufer, der Verbraucher und Unternehmer im Sinne von § 2 Punkt 11 der AGB ist, hat das Recht, vom Kaufvertrag als Fernabsatzvertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt des Waren zurückzutreten, es sei denn, es gilt eine Ausnahme gemäß Punkt 9 dieses Paragraphen.
  2. Die Ausübung des im vorstehenden Punkt genannten Rechts setzt voraus, dass der Käufer innerhalb der angegebenen Frist eine Rücktrittserklärung vom Kaufvertrag abgibt:
    • a) im Falle eines Papierformulars - per Post an die Adresse des Verkäufers: Kłobucka B8 / 28, 02-699, Warschau,
    • b) im Falle einer E-Mail an die E-Mail-Adresse des Verkäufers: info@rainbowsocks.com
  3. Um die Abgabe einer Rücktrittserklärung vom Kaufvertrag zu erleichtern, stellt der Verkäufer auf der Website des Online-Shops ein Muster der Erklärung zur Verfügung, das Anhang 2 dieser Geschäftsordnung darstellt.
  4. Beim Rücktritt vom Kaufvertrag ist der Käufer verpflichtet, das Ware zusammen mit dem Original oder einer Kopie des Kaufbelegs oder eines anderen Kaufbelegs des zurückgegebenen Waren innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Abgabe zurückzusenden. Rücksendungen von Waren, die unter die Rücktrittserklärung vom Kaufvertrag fallen und auf Kosten des Verkäufers oder per Nachnahme versandt werden, werden vom Verkäufer nicht angenommen.
  5. Die Versandkosten des zurückgegebenen Waren trägt der Käufer.
  6. Der Käufer haftet für eine Wertminderung des Waren infolge der Verwendung, die über das hinausgeht, was zur Feststellung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise des Waren erforderlich ist.
  7. Der Verkäufer erstattet dem Käufer den Warepreis und die Lieferkosten, die dem Käufer beim Kauf des Waren entstanden sind, (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich aus der vom Käufer gewählten Versandart ergeben, die nicht die billigste Art der Lieferung der vom Verkäufer angebotenen Waren ist), spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Verkäufer über den Rücktritt vom Vertrag informiert wurde. 
  8. Der Verkäufer erstattet die Zahlung mit der gleichen Zahlungsmethode, die der Käufer beim Kauf der Waren verwendet hat, es sei denn, der Käufer hat ausdrücklich einer anderen Art der Rücksendung zugestimmt.
  9. Das in diesem Absatz genannte Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag gilt nicht in folgenden Fällen:
    • a) Kaufverträge, deren Gegenstand eine nicht vorgefertigte Sache ist, die nach Angaben des Käufers angefertigt wird oder zur Befriedigung seiner individuellen Bedürfnisse dient,
    • b) Kaufverträge, deren Gegenstand ein Artikel ist, der schnell verdirbt oder eine kurze Haltbarkeit hat,
    • c) Kaufverträge, deren Gegenstand der Liefergegenstand ist in einer versiegelten Verpackung, die nach dem Öffnen der Verpackung aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zurückgegeben werden kann, wenn die Verpackung nach der Lieferung vom Käufer geöffnet wurde,
    • d) bestimmte Kaufverträge, deren Gegenstand Sachen sind, die nach der Lieferung aufgrund ihres Charakters untrennbar mit anderen Sachen verbunden sind.
  10. Einzelheiten zur Ausübung des Rechts auf Rücktritt vom Kaufvertrag - als Fernabsatzvertrag - sind in den Bestimmungen des Gesetzes festgelegt. 
  11. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten nicht für Käufer, die Unternehmer sind, in ihrem Fall ist das Recht auf Rücktritt vom Kaufvertrag ausgeschlossen – was nicht für Unternehmer im Sinne von §2 Punkt 11 der Ordnun gilt.

§ 10. SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN.

  1. Der Verkäufer ist der Verwalter der personenbezogenen Daten des Käufers.
  2. Der Verkäufer verarbeitet als Verwalter personenbezogene Daten gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und über den freien Datenverkehr und die Aufhebung der Richtlinie 95 / 46 / EG (allgemeine Datenschutzverordnung), das Gesetz vom 10. Mai 2018 zum Schutz personenbezogener Daten und andere einschlägige Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten.
  3. Der Käufer kann der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch den Verkäufer zustimmen, um den Newsletter an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse zu erhalten.
  4. Alle detaillierten Regeln zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere zu den Zwecken und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung sowie zu den Rechten der Käufer als betroffene Personen, sind in der Datenschutzrichtlinie enthalten und die Cookie-Richtlinie.

§ 11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN.

  1. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Einschränkungen für die Nutzung des Online-Shops einzuführen, die durch seinen technischen Service, Konservierungsarbeiten oder Arbeiten zur Verbesserung seiner Funktionalität verursacht werden. Gleichzeitig verpflichtet sich der Verkäufer, alle Anstrengungen zu unternehmen, um sicherzustellen, dass solche Einschränkungen und Unterbrechungen nachts stattfinden und so kurz wie möglich dauern.
  2. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Bestimmungen zu ändern. Die Änderungen treten zu dem vom Verkäufer deutlich angegebenen Zeitpunkt in Kraft, frühestens 7 Tage nach dem Datum ihrer Bekanntgabe, es sei denn, Änderungen sind erforderlich, um den geltenden Vorschriften zu entsprechen.
    Bestellungen, die vor dem Inkrafttreten der im vorstehenden Satz genannten Änderungen aufgegeben werden, werden zu den zum Zeitpunkt ihrer Einreichung geltenden Bedingungen ausgeführt. Der Käufer, der mit den in diesen Bestimmungen eingeführten Änderungen nicht einverstanden ist, sollte den Online-Shop nicht nutzen.
  3. Alle Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Käufer werden – vorbehaltlich ihrer gegenseitigen Zustimmung – gütlich oder in Anwesenheit eines unabhängigen und unparteiischen Vermittlers beigelegt.
  4. Der Käufer, der ein Verbraucher ist, kann:
    • a) außergerichtliche Mittel zur Behandlung von Beschwerden und zur Geltendmachung von Ansprüchen gemäß dem Gesetz vom 23. September 2016 über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten und die zur Durchführung von Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten befugte Stelle zu nutzen der Verkäufer unterliegt, ist der Inspektor der Handelsinspektion der Woiwodschaft Masowien in Warschau (Adresse: Sienkiewicza Straße 3, 00-015 Warschau, E-Mail: ih_warszawa@wiih.org.pl, Website: http://www.wiih.org.pl/index.php?id=1),
    • b) eine Beschwerde über die EU-OS-Internetplattform einreichen, die unter folgendem Link verfügbar ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
  5. Wenn eine gütliche Streitbeilegung nicht möglich ist, ist das zuständige Gericht für die Streitbeilegung das für den Sitz / die Hauptniederlassung des Verkäufers zuständige Gericht, im Fall des Käufers, der Verbraucher ist, das Gericht nach den allgemeinen Vorschriften zuständig ist.
  6. In Angelegenheiten, die nicht unter diese Verordnung fallen, gelten die einschlägigen Bestimmungen des allgemein geltenden Rechts, insbesondere die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs, des Gesetzes über Verbraucherrechte, des Gesetzes über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte und die Bestimmungen zum Schutz von personbezogenen Daten.
  7. Die Ordnung ist ab dem 01.01.2023 in Kraft und gilt für Vereinbarungen, die nach dem 1.01.2023 abgeschlossen wurden. Die aktuellen Regelungen gelten für Vereinbarungen, die vor dem 01.01.2023 (bis 31.12.2022) abgeschlossen wurden.